Der PACT-Blog
Marken- und IP-Recht Blog für Unternehmer und Anwälte
Registrierung, Durchsetzung, NIZZA-Klassen und Rechtsprechung — praktische Leitfäden für Unternehmer und Juristen.
Domain-Streit in Usbekistan: Ihre Marken-Domain zurückholen
Jemand hat Ihre Marke als .uz- oder .com-Domain registriert und verkauft darunter Fälschungen? Zwei Wege zurück — UDRP über WIPO oder eine Klage in Usbekistan.
Notorisch bekannte Marken in Usbekistan: Status, Verfahren, Schutz
Eine eingetragene Marke schützt Sie in den angemeldeten NIZZA-Klassen. Eine notorisch bekannte Marke schützt in allen 45. Wie der Status beim IP-Zentrum gewonnen wird — und welche Nachweise zählen.
Eine Marke in Usbekistan angreifen: der Weg über den Beschwerdeausschuss
Ein Wettbewerber hat Ihre Marke zuerst angemeldet? Ein beschreibendes Zeichen ist durch die Prüfung gerutscht? Über den Beschwerdeausschuss des IP-Zentrums lässt sich die Eintragung löschen — die Fristen sind aber hart.
Zustimmungserklärung für eine Marke in Usbekistan: Widerspruch umgehen
Das IP-Zentrum hat eine ähnliche Marke entgegengehalten? Eine Zustimmungserklärung des älteren Markeninhabers beseitigt die Beanstandung schneller als jeder Streit.
Markenüberwachung in Usbekistan: Nachahmer früh stoppen
Warum Marken jährlich 2-3 Mio. UZS für die Beobachtung des IP-Zentrum-Registers zahlen. Was ohne Monitoring durchrutscht — und was ein Monat Verspätung kostet.
Software in Usbekistan schützen: Urheberrecht, Patent oder Geheimnis
In Usbekistan schützt das Urheberrecht den Code, nicht das Patent — doch das Recht entsteht beim Urheber, nicht beim Unternehmen. Wie Sie drei typische Lücken schließen: Auftragnehmer, Arbeitnehmerwerk und Open Source.
Das eurasische Patent und Usbekistan: eine Anmeldung, acht Länder
Ein eurasisches Patent schützt Ihre Erfindung nicht in Usbekistan — das Land ist kein EAPO-Mitglied. Was es tatsächlich abdeckt und wie es mit einer nationalen Anmeldung zusammenspielt.
Geschmacksmuster in Usbekistan: das Erscheinungsbild eines Produkts schützen
Verpackungsform, Flakon-Silhouette, Stoffmuster — was eine Marke nicht abdeckt, schützt das Geschmacksmuster. Wann anmelden, was es kostet, was die Neuheit tötet.
Beschleunigte Markenprüfung in Usbekistan: wann sich der Aufpreis für einen Monat lohnt
1 Monat statt 7-8 — rechtfertigt der 2-3-fache Gebührensatz die Geschwindigkeit? Fünf Szenarien, in denen sich der Aufpreis lohnt, und drei, in denen er verbrannt ist.
Markenübertragung in Usbekistan: Vertrag, Umschreibung beim IP-Zentrum, Fallen
Ohne Umschreibung beim IP-Zentrum ist die Marke nicht übergegangen — auch wenn gezahlt und unterschrieben wurde. Was eine Übertragung enthalten muss, wie das Irreführungsverbot wirkt, was sie kostet.
Markenrecherche vor der Anmeldung in Usbekistan: Algorithmus und drei Konfliktebenen
Google findet 10 % der Konflikte. IP-Zentrum-Register, Madrid Monitor, phonetische Ähnlichkeit und gleichartige Klassen — wie Sie eine Marke in einem halben Tag prüfen und 1,2 Mio. UZS Gebühren sparen.
Markenlöschung wegen Nichtbenutzung in Usbekistan: Verteidigung und Angriff
Drei Jahre ohne kommerzielle Benutzung — und jeder Wettbewerber kann Ihre Marke löschen lassen. Wie Sie ein Benutzungsdossier aufbauen, das Bestand hat, und wie Sie eine blockierende Marke selbst löschen lassen.